Endspurt im Kommunalwahlkampf

Jetzt geht es in den Endspurt im Kommunalwahlkampf! Vielen Dank an alle, mit denen ich reden konnte, deren Meinungen ich kennen lernen durfte und die mich unterstützen.

Geht wählen am 25. Mai. Das stärkt unsere Demokratie!

http://www.badische-zeitung.de/kommunalwahl-2014/eckhart-prof-dr-hanser-rheinfelden

Pressemitteilung zum Verkauf von Schloss Beuggen

Wenn man die aktuelle Berichterstattung um den geplanten Verkauf von Schloss Beuggen verfolgt, drängt sich wieder einmal der Verdacht auf, dass die evangelische Landeskirche nicht mit offenen Karten spielt. Wie 2011, als die Schlosskirche umgebaut werden sollte, erfährt man den Sachverhalt kurzfristig und ohne Vorwarnung aus der Zeitung. Keine Auseinandersetzung mit der Situation und den Meinungen vor Ort im Vorfeld! Beim geplanten Umbau der Schlosskirche für die Kirchenmusik war ich 2011 als neugewählter Vorsitzender des CDU Ortsverbands Karsau im Gegensatz zu einigen meiner Parteifreunde im Dorf der Meinung, der Kirche mehr Freiheiten bei der Neueinrichtung der Kirche zu gewähren. Leider musste ich dann aber feststellen, dass die Landeskirche nicht alle Fakten korrekt darstellte. Z.B. war die Aussage von Oberkirchenrat Werner falsch, dass die Denkmalschutzbehörde mit dem geplanten Umbau einverstanden sei. Auch wurde ein offener und konstruktiver Umgang mit der Bevölkerung viel zu spät gesucht. Ich selbst wurde mit dem CDU Ortsverband erst zu einem Gespräch eingeladen, als wir aktiv den Kontakt mit der Landeskirche gesucht hatten. Heute, 2014 , scheint sich das Procedere zu wiederholen: Diesmal wird der Verkaufsbeschluss von der Landessynode gefasst, ohne dass vor Ort kommuniziert wurde, wie kritisch die Situation sei. Da das operative Defizit zwischenzeitlich gering ist, wird mit der hohen Abschreibung argumentiert – wobei gerade bei der Abschreibung durchaus Spielräume sind.

Als Kirchensteuerzahler erwarte ich von einer Kirche neben der seelsorgerischen Tätigkeit auch den Schutz und den Erhalt von einmaligem Kulturgut, wie es Schloss Beuggen nun einmal ist. In der aktuellen Situation drängt sich aber eher der Verdacht auf, dass Kosten zum Erhalt von Schloss Beuggen auf andere, u.a. auch auf die Stadt Rheinfelden abgewälzt werden sollen. Die Argumentation der sinkenden Kirchensteuereinnahmen könnte sich jedenfalls noch verschärfen, wenn aufgrund solcher Aktionen der Landeskirche mehr und mehr zahlende Gemeindemitglieder der evangelischen Kirche den Rücken kehren. Das würde nur die Probleme auf der Einnahmeseite erhöhen.

Eckhart Hanser
Stadtrat

Pressemitteilung zur Diskussion A98.5 Tunnel - zurückgezogener Verwaltungsbeschlussvorschlag

Anbei meine Pressemitteilung zur Diskussion um den zurückgezogener Verwaltungsbeschlussvorschlag A98.5 Tunnel. Es handelt sich hier um meine Meinung als Stadtrat und *nicht* um die des CDU Stadtverbands: Der zurückgezogene Verwaltungsbeschlussvorschlag A98.5 Tunnel schlägt Wellen, wie man an den aktuellen Pressemitteilungen in der Zeitung erkennen kann. Dies sind natürliche Reaktionen der Bürger auf eine intransparente Vorgehensweise der Satdtverwaltung. Während noch letztes Jahr eine Einbeziehung der Bürger - insbesondere der BI A98.5 Tunnel - in den Entwicklung der städtischen Strategie versprochen wurde, waren wir alle "vom Donner gerührt", als wir von der städtischen Idee erfuhren, im Gemeinderat einen Beschluss herbeizuführen, einen Tunnel von mindestens 275 m mit gleichzeitiger städtischer Beteiligung von 1 Mio Euro zur fordern. Als Argument wird angeführt, dass das Regierungspräsidium von sich aus "freundlicherweise" 80 m Tunnel anbietet. Somit wären 275 m als "Kompromiss" zu verstehen, um wenigstens mit einem (kurzen) Tunnel in die Offenlage zu gehen. Für mich völlig unverständlich ist die geäußerte Hoffnung, dann noch irgendwie die Forderung nach 400 m oder mehr "nachschieben" zu können. Fakt ist, dass wenn die Stadt Rheinfelden jetzt freiwillig auf 275 m geht, dies das Maximum(!) ist, was wir jemals noch erreichen können. Gleichzeitig kostet uns diese unnütze Idee auch noch eine Million. Wie soll man das dem Bürger erklären? Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, in den Gremien öffentlich die der Stadt zur Verfügung stehenden Optionen zu prüfen, dass eben nicht der Vorwurf der "Hinterzimmerpolitik" im Raum steht. Dazu ist auch die BI 98.5 entsprechend in die Diskussion einzubeziehen. Ich jedenfalls scheue mich nicht vor einem offenen Ringen um die beste Lösung für unsere Stadt und ihre Dörfer. Das war es, was ich in meiner Neujahrsrede gemeint hatte: Man sollte Stadtentwicklung - und auch der Autobahnbau auf unserer Gemarkung gehört letztendlich dazu - mit Augenmaß betreiben und nichts überstürzen. Die Auswirkungen sind einfach viel zu lange zu sehen!

Was für ein Wahlsonntag!

Was für ein Wahlsonntag! Ein überragendes Ergebnis für die CDU und Armin Schuster in Rheinfelden. Auch im Vergleich zum hervorragenden Bundesergebnis und zu den anderen großen Städten im Landkreis haben wir ein herausragendes Ergebnis eingefahren. Absolute Mehrheit für Armin Schuster! Und 3 % mehr für die CDU in Rheinfelden als im Bund. Klasse! Ich bedanke mich als CDU Stadtverbandsvorsitzender ganz herzlich bei euch allen, die ihr Wahlkampf für Armin Schuster und die CDU gemacht hat. Vielen Dank - insbesondere die Wahlstände samstags in der Stadt haben mir persönlich sehr viel Spaß gemacht. Wir haben eine tolle Truppe, und ich denke dass wir den Schwung in die Kommunalwahl mitnehmen können. P.S: Ein tolles Gefühl, eine Wahl zu gewinnen.

Die Normandie bröckelt ab

Für alle, die nicht auf Facebook sind/sein wollen: . Schaut Euch das mal an! Das ist vor ein paar Tagen in der Nähe von Fécamp - unserer Partnerstadt - an der Atlantik-Küste passiert!!! Klickt bitte hier.